FDP Kreisverband Harburg Land
FDP Kreisverband Harburg Land
Mitmachen statt meckern!
Unser Kreisvorstand besteht aus:
Ingmar Schmidt, Kreisvorsitzender
Jan Filter, Stellvertreter
Franz-Josef Kayser, Schatzmeister
Peter Kurland, Schriftführer
Nils Renken Beisitzer
Philipp Röh, Beisitzer
Hosam el Miniawy, Beisitzer
Bildung
Bildung ist die Grundlage für ein selbstbestimmtes Leben. Daher setzen wir uns dafür ein, dass modernste Bildung in Deutschland zum Standard statt zum Privileg wird. Für uns Freie Demokraten müssen auch Schülerinnen und Schüler mit Förderbedarf oder Einschränkungen die bestmögliche Bildung und Förderung erhalten. Denn der Anspruch auf die weltbeste Bildung gilt nicht nur für die Leistungsstarken.
Mobilität
Die Planung von wichtigen Verkehrsprojekten in Deutschland dauert zu lange, ist oft ineffizient und teuer. Wir Freie Demokraten wollen die Planungsprozesse optimieren und mehr Transparenz im Zusammenhang mit der Nutzung des Verbandsklagerechtes.
Auch die Verkehrssteuerung muss endlich modernisiert werden, um unnötige Staus zu vermeiden.
Wir befürworten außerdem die Zulassung von Lang-Lkw, sofern die Strecke baulich dafür geeignet ist.
Umwelt
Wir Freie Demokraten wollen die Zukunft der Artenvielfalt sichern. Dabei setzen wir bevorzugt auf freiwillige Maßnahmen und den eigentumsfreundlichen Vertragsnaturschutz. In diesem Sinne planen wir, die Bundesprogramme „Biologische Vielfalt“ und „Wiedervernetzung“, die in unserer Regierungszeit aufgelegt wurden, weiter auszubauen, um Lebensräume zu erhalten und miteinander zu verbinden.
Steuern
Wir Freie Demokraten wollen eine Belastungsgrenze für die direkten Steuern und Sozialabgaben im Grundgesetz festschreiben. Nur wenn den Bürgerinnen und Bürgern genügend von ihrem Einkommen bleibt, können sie sich ihre Wünsche erfüllen und eine eigene Altersvorsorge leisten.Wir wollen ein Steuersystem, das transparent und leicht verständlich ist. Außerdem muss staatliche Politik verantwortungsvoller mit Steuergeldern umgehen.
Landwirtschaft
Die deutschen Landwirte produzieren hochwertige und bezahlbare Lebensmittel. Dennoch kämpfen sie mit zu viel Bürokratie und Wettbewerbsnachteilen in Europa. Zudem haben die jüngsten Preiskrisen der Branche gezeigt, dass wir wieder für einen fairen Wettbewerb und eine marktwirtschaftliche Preisbildung in der gesamten Wertschöpfungskette des Lebensmittelhandels sorgen müssen.
Digitalisierung
Die Digitalisierung stellt einen wichtigen Standortfaktor dar. Deshalb ist eine schnelle Datenanbindung für alle Bürgerinnen und Bürger in den ländlichen Gegenden aber auch in den Städten Pflicht. Für die Verwaltung bedeutet dies eine Anpassung der Bauleitplanung und der Bebauungspläne, um eine schnelle Netzanbindung zu gewährleisten. Auch die Verwaltungen selbst müssen sich digitalisieren: Der Gang zum Amt soll die Ausnahme sein und durch digitale Möglichkeiten zur Antragstellung und Informationserteilung ergänzt werden.
Neuigkeiten
Der Umgang mit Steuergeld hat ein Maß an Schamlosigkeit erreicht, das ich für unerträglich halte. Deshalb ist diese Debatte notwendig und richtig. Ich fordere seit Langem, dass offensichtliche Steuergeldverschwendung persönliche Konsequenzen haben muss. Derzeit wird ein nicht hinnehmbarer Raubbau an der Zukunft unserer Kinder betrieben. Um diesen zu stoppen, braucht es ein radikales Umdenken. WK
Vorbereitung für die Wehrpflicht⁉️ Martin Hagen: „Dass die Bundesregierung konkrete Planungen für die Reaktivierung des Wehrersatzdiensts vornimmt, zeigt, dass sie selbst keinerlei Vertrauen in die eigenen Bemühungen hat, die Sollstärke der Bundeswehr durch Freiwilligkeit zu erreichen. Schwarz-Rot gelingt es nicht, die Bundeswehr zu einem attraktiven Arbeitgeber zu machen und junge Menschen für den Wehrdienst zu begeistern. Das ist ein Eingeständnis des eigenen Scheiterns von CDU, CSU und SPD. Statt es zu einer Bedarfswehrpflicht per Losverfahren kommen zu lassen, muss die Professionalisierung der Bundeswehr vorangetrieben werden und die Musterung auf der Höhe der Zeit sein. Sie sollte nicht nur für junge Männer, sondern auch für junge Frauen obligatorisch sein. Gleichzeitig müssen wir die Reserve als zentrales Element unserer Verteidigungsfähigkeit stärken und die Resilienzausbildung der Gesellschaft durch ein freiwilliges Trainingsprogramm, von Erster Hilfe bis Zivil- und Katastrophenschutz, vorantreiben. Damit stärken wir unsere Fähigkeit, Freiheit und Demokratie im Ernstfall zu schützen.“
Meldungen
Personen
Ingmar Schmidt
Jan Filter
Franz-Josef Kayser
Peter Kurland
Nils Renken
Philipp Röh